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BGer 5A_755/2020 vom 16. März 2021 – Persönlicher Verkehr mit Kindern nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft

Das Bundesgericht äussert sich zum Recht auf persönlichen Verkehr mit den Kindern nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft.

19.04.2021
Empfehlungen der SODK und der KOKES zur ausserfamiliären Unterbringung

Im November 2020 haben die Plenarversammlung der SODK und der Vorstand der KOKES die Empfehlungen zur ausserfamiliären Unterbringung verabschiedet. Die Empfehlungen dienen sowohl für die fachliche wie für die politische Ebene als Orientierungsrahmen.

23.03.2021
Urteile des Bundesgerichts (5A_907/2018, 5A_311/2019, 5A_891/2018, 5A_104/2018, 5A_800/2019) – Einheitliche Berechnungsmethode beim familienrechtlichen Unterhalt

Das Bundesgericht hat wichtige Fragen zum Unterhaltsrecht geklärt und teilweise die bisherige Praxis geändert. Künftig ist die Höhe aller Unterhaltsleistungen anhand der sogenannten zweistufigen Methode mit Überschussverteilung zu berechnen.

15.03.2021
BGE 146 III 203 – Verzicht auf Kindesanhörung: Vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung

Die Kindesanhhörung gemäss Art. 298 Abs. 1 ZPO findet von Amtes wegen statt. Bei Vorliegen entsprechender Anträge besteht «umso mehr eine Verpflichtung, die Anhörung durchzuführen (...).

02.03.2021
BGE 146 III 136 – Anwendbares Recht bei Anfechtung des Kindesverhältnisses

Gemäss Art. 68 IPRG ist für die Anfechtung des Kindesverhältnisses das Recht am gewöhnlichen Aufenthaltsort des Kindes anwendbar. Massgebend für die Anknüpfung ist gemäss Art. 69 Abs. 1 IPRG grundsätzlich der Zeitpunkt der Geburt. Davon kann gemäss Abs.

02.03.2021
BGer 2C_695/2019 vom 28. Februar 2020 – Schulwechsel aufgrund der Sprachenfreiheit

Ein siebenjähriges Mädchen aus der zweisprachigen Freiburger Gemeinde Marly darf in die deutschsprachige Primarschule wechseln, obwohl es den Kindergarten auf Französisch absolvierte. Dies hat das Bundesgericht entschieden und eine Verfügung der Gemeinde aufgehoben.

24.02.2021
BGer 2C_982/2019 vom 3. Juli 2020 – Unentgeltlicher Grundschulunterricht: Ausnahme Auferlegung der Kosten an Kindeseltern infolge ihres Verhaltens

Art. 19 der Bundesverfassung verleiht den Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Schulunterricht.

Zuständig für die konkrete Ausgestaltung des Grundschulunterrichts sind gemäss Art. 62 BV die Kantone, wobei ihnen diesbezüglich ein erheblicher Gestaltungsspielraum zusteht.

28.01.2021
21.01.2021
Der persönliche Verkehr – Unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswillens

Von: Andrea Büchler, Prof. Dr., Professorin an der Universität Zürich und Benjamin V. Enz, MLaw, wissenschaftlicher Assistent und Doktorand an der Universität Zürich

Stichwörter: Persönlicher Verkehr, Anhörungsrecht des Kindes, Kindeswille, Kindeswohl.

18.01.2021
BGE 146 III 169 – Unterhalt für volljähriges Kind in Ausbildung geht Unterhalt für (Ex-)Ehegatten nicht vor

Der Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes in Ausbildung hat im Falle einer finanziellen Mankosituation hinter denjenigen eines unterhaltsberechtigten (Ex-)Ehegatten zurückzutreten.

18.01.2021